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Verfassungsschutz: Aktivitäten von Nazis im Landkreis Uelzen

Die Antwort der nds. Landesregierung auf eine Anfrage des Uelzener Landtagsabgeordneten Heiner Scholing (Grüne) zu Verbindungen der Uelzener Neonaziszene.

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 13.12.2013; Fragestunde Nr. 8

Innenminister Boris Pistorius beantwortet die mündliche Anfrage der Abgeordneten

Helge Limburg und Heiner Scholing (GRÜNE).

Die Abgeordneten hatten gefragt:

Auch im Landkreis Uelzen sind Nazis im Jahr 2013 in Erscheinung getreten. So wurde das Gelände eines Uelzener Sportvereins in der Nacht vom 11. auf den 12. Oktober großflächig mit Nazirunen und Hakenkreuzen beschmiert. Am 19. Oktober sollte in Wellendorf ein Nazikonzert mit etwa 150 Teilnehmern durchgeführt werden. Das Konzert, bei dem die Band „Faustrecht” auftreten sollte, wurde von der Polizei unterbunden. Es gibt immer wieder Hinweise auf eine überörtliche Vernetzung der Naziszene im Landkreis Uelzen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Auf wie viele Personen wird die Naziszene im Landkreis Uelzen geschätzt?

2. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über Aktivitäten und Gruppierungen der Nazis im Landkreis Uelzen?

3. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über eine Zusammenarbeit der genannten Gruppierungen mit Nazigruppen aus anderen Regionen?

Innenminister Boris Pistorius beantwortete namens der Landesregierung die Anfrage wie folgt:

Nach Erkenntnissen der Niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde umfasst die rechtsextremistische Szene im Raum Uelzen ca. 10 – 15 Personen, die unter der Bezeichnung „Skinheads Uelzen” in Erscheinung treten.

Diese Gruppierung hatte anlässlich ihres 24-jährigen Bestehens für den 19. Oktober die Durchführung eines Skinheadkonzertes in der „ehemaligen britischen Besatzungszone” angekündigt. Auf der Veranstaltung sollten neben der Band „Faustrecht” die Bands „The Wrongdoers” aus Finnland sowie „Abtrimo” und „Likedeelers” aus Hamburg auftreten. Darüber hinaus war noch eine bisher unbekannte Band namens „Fuck PC” angekündigt worden. Durch die Sicherheitsbehörden konnte das Dorfgemeinschaftshaus in Wellendorf, Landkreis Uelzen, als Veranstaltungsort ermittelt werden. Der Vermieter der Räumlichkeiten wurde darauf hin durch Polizeikräfte über den Charakter der Veranstaltung informiert. Aus diesem Grunde trat er von dem Pachtvertrag zurück.

Die niedersächsischen Sicherheitsbehörden gehen seit Jahren konsequent gegen den Rechtsextremismus in Niedersachsen vor. Hierzu gehört auch eine effektive Strategie zur Verhinderung von rechtsextremistischen Musikveranstaltungen, da diese Musik ein wichtiges Ausdrucks- und Propagandamittel für die rechtsextremistische Szene darstellt.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.

siehe Vorbemerkungen

Zu 2.

Einige Angehörige der „Skinheads Uelzen” pflegen intensive Kontakte zu Veranstaltern rechtsextremistischer Musikveranstaltungen. Die Aktivitäten dieser Gruppierung beschränken sich derzeit hauptsächlich auf den Besuch derartiger Veranstaltungen. In der Vergangenheit haben sich die Szeneangehörigen auch an Aktivitäten der NPD beteiligt.

In dem Zeitraum vom 01.01.2013 bis zum 05.12.2013 wurden im Landkreis Uelzen insgesamt 14 Straftaten registriert, die gemäß dem im Jahr 2001 nach einem Beschluss der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder eingeführten, einheitlichen Kriminalpolizeilichen Meldedienst – Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK) der politisch motivierten Kriminalität – rechts – zugerechnet worden sind.

Zu 3.

Eine strukturierte Zusammenarbeit der „Skinheads Uelzen” mit anderen rechtsextremistischen Personenzusammenschlüssen findet derzeit nicht statt. Dem Niedersächsischen Verfassungsschutz liegen jedoch Erkenntnisse über lose Verbindungen zu Rechtsextremisten aus dem Raum Gifhorn vor.

Quelle:
http://www.mi.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=14797&article_id=120483&_psmand=33
(Stand: 15.12.2013)

Die Allgemeine Zeitung (AZ) Uelzen übernahm diese Informationen in den Artikel »Skinheads im Visier«.

[AZ] Skinheads im Visier

Verfassungsschutz beobachtet Verbindung zu rechtsextremen Musikveranstaltern

Der Niedersächsische Verfassungsschutz ordnet 10 bis 15 Personen aus dem Landkreis Uelzen einer örtlichen Gruppe der rechtsextremistischen Szene zu. Einige der Skinheads pflegen intensive Kontakte zu Initiatoren rechtsextremistischer Musikveranstaltungen.

Darüber informierte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gestern im Landtag, nachdem Uelzens Abgeordneter Heiner Scholing (Die Grünen) gemeinsam mit seinem Kollegen Helge Limburg aus Hannover im Landtag vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um ein NPD-Verbot nach Verbindungen aus dem Landkreis Uelzen in ein überregionales Netzwerk gefragt hatte. Er führte dafür eine für den 19. Oktober geplante Veranstaltung in Wellendorf an, die sich erst kurz vor dem Termin als rechtsextremistisches Konzert herausgestellt habe und abgesagt wurde. Außerdem erinnerte Scholing an Hakenkreuz-Schmierereien auf dem Gelände eines Uelzener Sportvereins im Oktober (die AZ berichtete).

Die Aktivitäten der Uelzener Gruppe würden sich derzeit hauptsächlich auf den Besuch von Veranstaltungen mit rechtsextremistischer Musik beschränken, berichtete Pistorius. „In der Vergangenheit haben sich die Szeneangehörigen auch an Aktivitäten der NPD beteiligt.“

Seit Anfang des Jahres seien im Landkreis Uelzen insgesamt 14 Straftaten registriert worden, die rechtsextremisch motivierter Kriminalität zugeordnet wurden. Eine strukturierte Zusammenarbeit mit anderen Gruppen dieser Szene finde derzeit nicht statt, so der Innenminister. „Dem Verfassungsschutz liegen jedoch Erkenntnisse über lose Verbindungen zu Rechtsextremisten aus dem Raum Gifhorn vor.“

Scholing habe die Gelegenheit zur Nachfrage im Landtag genutzt, da in der jüngsten Vergangenheit bei Diskussionsveranstaltungen immer wieder umstritten gewesen sei, ob es im Landkreis Uelzen eine rechtsextremistische Szene gebe, erklärt er auf AZ-Nachfrage. „Wir sind gut beraten, weiterhin aufmerksam zu sein“, lautet nun sein Fazit.

Quelle:
http://www.az-online.de/lokales/landkreis-uelzen/uelzen/verfassungsschutz-beobachtet-verbindung-rechtsextremen-musikveranstaltern-landkreis-uelzen-3272727.html

[AZ] Falsch zitiert

Der Referent der Veranstaltung des Bündnisses gegen Rechts zu aktuellen Erscheinungsformen der extremen Rechten, Olaf Meyer von der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen, wurde in dem Bericht über die Veranstaltung fälschlicherweise dahingehend zitiert, dass es keine eigene rechte Szene in Uelzen gebe. In seinem Vortrag vertrat Meyer aber die Position, dass es diese „eigene Szene“ gebe. Die Redaktion bittet um Entschuldigung.

Quelle:

Allgemeine Zeitung (AZ) Uelzen, 19. November 2013, Seite 4

[AZ] Rechte wollen Einlass in „Gefühlswelt“

Bündnis informiert über Aktivitäten von Neonazis

Nach einem Mitte Oktober von der Polizei unterbundenen Konzert Rechtsradikaler in Wellendorf hat das Uelzener „Bündnis gegen Rechts“ am Donnerstag über rechte Aktivitäten im Landkreis und Stadt Uelzen informiert.

Olaf Meier von der Antifa Lüneburg/Uelzen war vom Bündnis eingeladen worden, um über „einzelne Verbindungen der rechten Szene“ bis nach Uelzen zu berichten. Olaf Meier hielt im Selbstorganisierten-Zentrum für den hiesigen Landkreis fest: „Uelzen hat keine eigene Szene. “ [1] Dennoch würden immer wieder Entwicklungen in der rechten Szene zu unübersehbaren Aktivitäten in der Kreisstadt führen, wie die Nazi-Schmierereien, die am vergangenen Wochenende vom „Uelzener Bündnis gegen Rechts“ in Uelzens Innenstadt entfernt worden waren (AZ berichtete).

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[Barftgaans] Ein Zeichen gegen das Vergessen

Uelzen erinnert an die Pogromnacht vom 9./10. November 1938

Sich erinnern gehört zum Menschsein. Die Erinnerung an die Geschichte wachzuhalten ist eine stetige Aufgabe aller Generationen. Zahlreiche Uelzener gedachten gestern der Opfer der Pogromnacht vom 9. November 1939. Die Pfadfinder hielten eine Mahnwache und erleuchteten die Dunkelheit mit Fackeln. Die Namen der Menschen jüdischen Glaubens, die in Uelzen einst gelebt hatten, wurden verlesen.

In Augenzeugenberichten wurde an die Schrecken jener Nacht vor 75 Jahren erinnert. Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 ging als Reichspogromnacht in die Geschichte ein. Sie war ein düsteres Vorzeichen für den späteren Völkermord der Nazis an den europäischen Juden. In ganz Deutschland wurden jüdische Geschäfte geplündert und etwa 100 Juden ermordet. Weiterlesen

[AZ] Ein Weg gegen das Vergessen

Uelzener erinnern an Opfer des Nationalsozialismus

In Uelzen haben Nazis keine Chance.“ Das ist die Botschaft vieler Menschen, die sich am Samstag, 75 Jahre nach dem Novemberpogrom, in Uelzen auf den Weg gegen das Vergessen machten. Angetrieben von der Fassungslosigkeit des damaligen Geschehens und der Wut, dass es immer noch Menschen gibt, die autoritäre Systeme unterstützen.
Schon am Mittag hatte sich eine erste Gruppe, vom Uelzener „Bündnis gegen Rechts“ zum „Waschtag“ aufgerufen, auf diesen Weg gemacht. Mit Putzlappen, Bürsten, Aceton und frischer Farbe rückten sie dem „braunen Dreck“ zu Leibe. Nazi-Schmierereien verschwanden so aus dem Stadtbild. „Wir alle sind aufgefordert, wachsam zu sein und uns diesem Keim zu widersetzen“, meinte Bürgermeister Otto Lukat über das bürgerschaftliche Engagement. Weiterlesen

[POL-LG] Wochenendpressemitteilung der PI Lüneburg/Lüchow-D./Uelzen vom 18. – 20.10.13

Gemeindevertreter Suhlendorf / Landkreis Uelzen und Polizei verhindern rechtsextremistische Musikveranstaltung in Wellendorf: Rechtsextremisten haben unter dem Vorwand einer Geburtstagsfeier ein gemeindeeigenes Veranstaltungslokal in Wellendorf / Gemeinde Suhlendorf (Landkreis Uelzen) angemietet; tatsächlich sollte dort am 19. Oktober 2013 ein Konzert von fünf Musikgruppen mit rechtsextremistischem Hintergrund stattfinden. Gegen 20:00 Uhr hatten sich bereits ca. 100 Personen eingefunden. Der getäuschte Vermieter machte gegenüber dem Anmieter sein sofortiges Rücktrittsrecht (nach § 346 Bürgerliches Gesetzbuch) vom Mietvertrag geltend. In Anbetracht des inzwischen starken Polizeiaufgebotes räumten die Konzertbesucher ohne Zwischenfälle den Raum und verließen Wellendorf. Für die Polizei war der Einsatz damit aber nicht beendet: ca. 80 frustrierte Personen fanden sich in einer Uelzener Kneipe ein und mussten für Stunden unter polizeilicher Beobachtung bleiben. Es kam zu keinen Zwischenfällen.

Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/59488/2579711/pol-lg-wochenendpressemitteilung-der-pi-lueneburg-luechow-d-uelzen-vom-18-20-10-13

 

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Getarnt als Geburtstagsfeier in Wellendorf
Rechtsextremisten haben laut Polizei unter dem Vorwand einer Geburtstagsfeier ein gemeindeeigenes Veranstaltungslokal in Wellendorf in der Gemeinde Suhlendorf (Landkreis Uelzen) angemietet; tatsächlich sollte dort am vergangenen Sonnabend, 19. Oktober, ein Konzert von fünf Musikgruppen mit rechtsextremistischem Hintergrund stattfinden.

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[AZ] Schmiererei am Sportplatz

Unbekannte richten Schaden von rund 1000 Euro in Veerßen an

Die Fassaden des Vereinsheims und der Umkleiden sind gerade erst in diesem Sommer neu gestrichen worden – jetzt sind diese Gebäude und Banden rund um den Sportplatz sowie Unterstände mit Parolen und rechten Symbolen wie Hakenkreuzen beschmiert worden.

Bislang unbekannte Täter haben in der Nacht zu Sonnabend auf dem Sportplatz des Sportvereins Sperber Veerßen ihr Unwesen getrieben und einen Schaden von rund 1000 Euro angerichtet.

Die Uelzener Polizei hat die Schmierereien bereits als Sachbeschädigungen aufgenommen und wird die Angelegenheit heute mit der Kriminalpolizei und dem Staatsschutz abklären. Zeugen, die in der Nacht zu Sonnabend etwas beobachtet haben, sollten sich bei der Polizei Uelzen, Telefon (05 81) 93 00, oder beim Vorstand des Vereins Sperber Veerßen unter der Rufnummer (05 81) 3 89 72 62 melden.

Quelle:
http://www.az-online.de/lokales/landkreis-uelzen/uelzen/schmiererei-sportplatz-3163793.html

[AZ] Gegen das Vergessen

Bündnis gegen Rechts erinnert an Uelzener Schicksale im Nationalsozialismus

 “Das Bedürfnis Leiden beredet werden zu lassen, ist die Bedingung aller Wahrheit.” Diese Worte Theodor W. Adornos fand Dr. Dieter Thiel zum Abschluss einer ganz besonderen Stadtführung. Und so steht es auch auf dem Innentitel des erst kürzlich vom “Bündnis gegen Rechts” in Uelzen herausgegebenen Buches “Wege gegen das Vergessen”. Mit Thiel machten sich rund 70 intressierte Bürger auf den Weg, an einzelnen Stationen in der Stadtz etwas über das Schicksal ihrer Mitmenschen zu erfahren, die vor 80 Jahren ins Visiert der damals an die Macht gekommenen Nationalsoziliasten geraten waren.

Start dieses Stadtrundgangs  der besonderen Art war am Hammersteinplatz. Dort entzündete sich der braune Terror damals am Gewerkschaftshaus und an dessen Gewerkschaftssekräter Emil Seidenschnur, erläuterte Thiel. Über die folgende reichweite Zerschlagung der Gewerkschaften ganz allgemein und die Verfolgung Seidenschnurs im Speziellen wurde hier gesprochen.

Das Thema “Juden in Uelzen” wurde ausführlich besprochen am Beispiel der Familie Hermann Benjamin (Gudesstraße 28), Therese Plaut, deren Textilkaufhaus 1936 von Ludwig Zierath übernommen wurde (später Wilgrü, demnächst C&A), dem weiteren Zweig der Familien Plaut/Jordan (Brückenstraße 5) und der Familie Deutsch (Lüneburger Straße 19). Nicht aufgesucht, aber erwähnt wurde das von der Gestapo zum “Judenhaus” deklarierte Wohnhaus der Familie Max Lerner (Lüneburger Straße 56, damals Adolf-Hitler-Straße 95).

In der Brückenstraße wurde außerdem der von Bürgermeister Johann Maria Farina durch seine Unterschrift angewiesenen Hinrichtung des polnischen Zwangsarbeiters Heinrich Wiesczecynski in der nahen Ilmenau-Au gedacht und die Ansicht geäußert, dass auch ihm eine Erinnerungstafel gebühre.

Am Parkplatz Tarterhof wurde an den Tod des Hauptmanns Erich Marquardt erinnert, der auf Anweisung von Kreisleiter Heinrich Schneider nur wenige Stunden vor der Einnahme der Stadt durch britische Truppen im Hof der Kreisleitung erschossen wurde. Makaber: Erst 1961 soll die Familie Erich Marquardts Kenntnis von seinem Tod und den Umständen, die dazu geführt hatten, erhalten haben. Eine weitere Station auf dem Weg gegen das Vergessen waren das Alte Rathaus, wo über die Verwaltungsstruktur und die Befugnisse nach der Machtübernahme durch die NSDAP berichtet wurde. An der Hutmacherstraße schilderte Dr. Thiel sichtlich bewegt die Schikanen und das Schicksal des Uelzener Tierarztes Dr. Rudolf Becker und seiner Frau Hermine.

An der Schuhstraße befand sich bis zu seiner Schließung durch die Nationalsozialisten ein jüdisches Bethaus, der Halt gab Gelegnheit, darauf hinzuweisen, dass es zu allen Zeiten Verfolgung der jüdischen Minderheit gegeben hatte – unter den Nazis wurde sie perfektioniert.

Nach ihrem bewegenden Bericht über Not und Elend der polnischen und osteuropäischen Zwangsarbeiter und die im Vergleich mit der gesamten Heide-Region in Uelzen besonders rigide durchgeführten polizeilichen Maßnahmen ehrte Rante Meyer-Wandtke am Mahnmal am Herzogenplatz die zwischen 1933-1945 Verfolgten und stellte eine Blumen-Schale auf.

Quelle:
Allgemeine Zeitung (AZ) Uelzen, 1. Oktober 2013